Allgemeines

Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge (in elektronischer oder schriftlicher Form) mit rahbarsoft websystems, vertreten durch Farid Rahbari Nejad (Vor dem Kreuz 56a, 66773 Schwalbach).

Geltungsbereich

rahbarsoft websystems erbringt alle Leistungen ausschliesslich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Mit der Inanspruchnahme der Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen.
Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn diese nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wurden.
rahbarsoft websystems behält sich vor diese allgemeinen Geschäftsbedingungen nach einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen.
Die Ankündigung erfolgt ausschliesslich im Internet auf der Seite von rahbarsoft Websystems (www.rahbarsoft.de).

Widerspricht ein Kunde den geänderten Geschäftsbedingungen innerhalb von zwei Wochen nach der Veröffentlichung, ist rahbarsoft websystems berechtigt den Vertrag zu dem Termin zu kündigen, an dem die neuen Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.

Angebot, Vertrag, Kündigung bei Webdesign-Verträgen

Angebote sind, auch bezüglich der Preisangaben, freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt mit der schriftlichen Auftragsbestätigung von rahbarsoft websystems oder durch eine explizite Vertragsunterzeichnung zustande.
Änderungen oder Ergänzungen des Vertragsangebots durch den Kunden gelten als neues Angebot.
Der Kunde ist vier Wochen an seinen Auftrag gebunden.
Diese Frist verlängert sich automatisch um weitere vier Wochen und kann jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen von beiden Vertragspartnern gekündigt werden. Bei einer Kündigung durch den Kunden ist der bis dahin entstandene Aufwand vom Kunden zu bezahlen.

Preise

Unsere Preise sind Nettopreise, ohne die gesetzliche Umsatzsteuer. rahbarsoft websystems verpflichtet sich bei Angeboten, die die Erstellung, Änderung oder Aktualisierung von Webseiten zum Gegenstand haben, den im Angebot genannten Preis zu garantieren, sofern das Angebot nicht älter als drei Monate ist.
Die Zahlung erfolgt grundsätzlich gemäß der vereinbarten Zahlungsweise. Die Zahlungsfrist beträgt 14 Werktage, maßgebend hierbei ist der Tag der Wertstellung auf unserem Konto.
Im Verzugsfall ist rahbarsoft websystems berechtigt bankübliche Zinsen zu berechnen.

Gewährleistung

Fehlen dem Liefergegenstand ihm zugesicherte Eigenschaften und hat rahbarsoft websystems dies zu vertreten, so werden diese Mängel kostenfrei nachgebessert, insofern wir die Mängel zu vertreten haben. Schlägt die Nachbesserung fehl, so kann der Kunde die Herabsetzung des Kaufpreises oder die Aufhebung des Vertrags verlangen. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Datum der Auslieferung und beträgt drei Monate.

Lieferzeiten

Von uns nicht zu vertretende Umstände und Ereignisse, die die Lieferung verhindern oder verzögern, befreien uns für die Dauer ihrer Auswirkungen von unserer Lieferpflicht. Vereinbarte Lieferfristen beginnen erst nach vollständiger Klarstellung aller Ausführungseinzelheiten.

Haftungsbegrenzung

Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus Vertragsverletzungen, aus Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Der Schadensanspruch bezieht sich ausschließlich auf den Liefergegenstand, Mängelfolgeschäden sind von der Haftung ausgeschlossen.
Schadensansprüche und Gewährleistungsansprüche sind nicht auf Dritte übertragbar.

Eigentumsvorbehalt

Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die rahbarsoft websystems aus jedem Rechtsgrund gegen den Kunden zum Zeitpunkt der Lieferung zusteht, behält sich rahbarsoft Websystems das Eigentum an der gelieferten Dienstleistung vor (Vorbehaltsware). Der Kunde darf über die Vorbehaltsware nicht frei verfügen.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden – insbesondere Zahlungsverzug – ist rahbarsoft websystems berechtigt, die Vorbehaltsware auf seine Kosten zurückzunehmen.

In der Zurücknahme durch rahbarsoft websystems liegt – soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet – der Rücktritt vom Vertrag.

Erfüllungsort, Gerichtsstand und maßgebendes Recht

Für die gesamte Rechtsbeziehung zwischen rahbarsoft websystems und Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Erfüllungsort für alle Lieferungen sowie für die Verbindlichkeiten des Kunden ist Wadgassen.
Der Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Saarbrücken. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung in ergänzenden Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.